Titelschutzanzeige

Mit diesem Titelschutz wird darauf hingewiesen, daß ein Rechtsgeschäft geplant ist, soweit nicht ältere Rechte vorhanden sind. Die Leser des weltweiten Internets erhalten die Möglichkeit auf evtl. ältere Rechte hinzuweisen. Um auf ältere Rechte hinzuweisen genügt die Zustellung einer eMail oder eines Briefes. Teilweise strafbewehrte Abmahnungen müssen in diesem Bereich nicht sein. Im Rahmen einer gemeinsamen Koordination soll mit den Veröffentlichungen für Planungssicherheit, Information und Transparenz gesorgt werden. Bei § 5 Abs.3 des Markenschutzgesetzes handelt es sich um Werktitel. Sie sind die Namen oder besonderen Bezeichnungen von Druckschriften, Filmwerken, Tonwerken, Bühnenwerken oder sonstigen vergleichbaren Werken. Der Sinn liegt darin, Verwechslungen vorzubeugen.

Unter Hinweis auf § 5 Abs. 3 MarkenG nehmen wir Titelschutz in Anspruch für:

  • Radio Delmenhorst, Radio Diepholz, Radio Oldenburg, Radio Paul; Bremen-Heimat; Bremen-Country; Delme-Welle, Hunte-Welle; Ganter-Welle; 90vier; Radio 90vier, Funkhaus.fm
  • „Musik, die Spaß macht“

in allen Schreibweisen, Schriftarten und Darstellungsformen, Wortverbindungen und Titelkombinationen für Druckschriften, Druckerzeugnisse, Textilwaren aller Art, Veranstaltungen, Computer, Rundfunk und Fernsehsendungen, Film- und Tonwerke, Tonträger aller Art, Tonträgerpromotion, sowie sonstige vergleichbaren Werke, elektronische, digitale Medien und Netzwerke, insbesondere auch CD-ROM, CD-I, Offline- und Onlinedienste, Audiotextdienste und sonstige Online-Medien.

Delmenhorst, zuletzt geändert Juli 2017